Flott-ins-Netz

Webdesign und Hosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

1. Flott-ins-Netz erbringt Ihre Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Flott-ins-Netz sie schriftlich bestätigt.
3. Flott-ins-Netz ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Leistungsumfang

1. Alle Preise verstehen sich inkl. der nach geltendem Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als exkl. ausgewiesen ist.
2. Flott-ins-Netz ist berechtigt, die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwändungen gegen die Rechnungen von Flott-ins-Netz sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muß dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
3. Flott-ins-Netz behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Flott-ins-Netz ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von Flott-ins-Netz für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
4. Soweit Flott-ins-Netz kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Domains, die für Webspacekunden kostenlos registriert werden, bleiben im Eigentum und Besitz von Flott-ins-Netz, sofern der Kunde die genannte Mindestvertragslaufzeit nicht erfüllt. Ebenso behält sich Flott-ins-Netz das Recht vor, Domains und Daten zurückzuhalten, bzw. KK-Anträgen nicht zu beantragen, wenn die berechtigten Forderungen durch den Kunden nicht beglichen sind.
5. In den Domain- und Webhostingangeboten ist - soweit nicht anders angegeben - entweder eine entsprechende Neuregistrierung einer Domain oder ein KK-Start (Umzug der Domain) beinhaltet. Sollten weitere KK-Starts notwendig werden, weil z.B. der bisherige Provider die Domainübernahme ablehnt, kann Flott-ins-Netz dem Kunden den zusätzlichen Aufwand berechnen.

§ 3 Kündigung

1. Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit Lieferung der vertraglich geregelten Leistung beendet.
2. Bei Verträgen mit Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar.
         Die Kündigungsfristen betragen bei
         1. Hostingpaket WebStarter 8 Wochen
         2. Hostingpaket WebPremium XS 8 Wochen
         3. Hostingpaket WebPro 8 Wochen
         4. Wartungsvertrag 3 Monate

zum jeweiligen Mindestvertragsende. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils wieder um eine neue Mindestvertragslänge, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3. Die Kündigung muss Flott-ins-Netz - falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist - mindestens eine Woche vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, zugehen.
4. KK-Anträge kann Flott-ins-Netz nur stellen, wenn alle Forderungen beglichen sind und Flott-ins-Netz eine schriftliche Einverständniserklärung per Fax oder Brief zugegangen ist (Denic-Richtlinien).
5. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Vertragswirksam wird die Kündigung seitens des Kunden nur durch Zusendung einer handschriftlichen Unterzeichnung der Kündigung (Legitimationsprüfung) innerhalb der entsprechenden Frist.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Flott-ins-Netz-Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
- dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermässige Inanspruchnahme überlastet werden,
- die Zugriffsmöglichkeit auf die Flott-ins-Netz-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen
- Verstossen Nutzung, Inhalt oder Gestaltung der Homepage eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde Flott-ins-Netz das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist oder Flott-ins-Netz kann den Vertrag fristlos kündigen. Das Recht zur Kündigung gemäss §4 Abs.3 bleibt hiervon unberührt.
- der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Alle internen Schriftwechsel, Verträge und Absprachen mit Flott-ins-Netz sind vertraulich zu behandeln und Unbefugten nicht zugänglich zu machen.
- jede Änderung der Anschrift anzuzeigen.
Der Kunde darf auf den Servern KEINE erotischen, radikalen oder strafbewährte Inhalte hinterlegen.
Download-Portale sind ohne schriftliche Genehmigung nicht erlaubt.
2. Bei einem Verstoß des Kunden gegen § 4 kann Flott-ins-Netz die Inhalte und den gesamten Email, DB und Webspace ohne vorherige Information an den Kunden löschen bzw. ganz oder teilweise Leistungen sperren. Flott-ins-Netz kann alle oder einzelne Verträge mit dem Kunden fristlos kündigen. Flott-ins-Netz kann Schadensersatz vom Kunden verlangen (mind. eine Jahres-Pauschale) und den Vertrag ohne Frist kündigen und die Domain dekonnektieren. Schadensersatz seitens des Pflichtverletzenden Kunden gegenüber Flott-ins-Netz wird ausgeschlossen.

§ 5 Nutzung durch Dritte

1. Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Flott-ins-Netz-Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Dies gilt nicht für eine Nutzung der Dienste durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben.
2. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäss in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensanspruch.
3. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zu Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Flott-ins-Netz-Dienste durch Dritte entstanden sind.

§ 6 Zahlungsbedingungen

 1. Die Entgelte für Webhosting sind jeweils im Voraus - wie im Angebot angegeben -zu zahlen, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Die betriebsfähigen Bereitstellung ist dann gegeben, wenn der Kunde auf den Webserver des Kunden zugreifen kann, jeweils unabhängig von der Domainregistrierung bzw. des Domainumzuges. Der Kunde erhält von Flott-ins-Netz i.d.R. eine kostenlos Subdomain zur Verfügung gestellt, mit der dieser den Webserver ansprechen und Inhalte hinterlegen kann. Abrechnungszeitraum ist, soweit nicht anderweitig vereinbart, jeweils dreimonatlich. Die nächste Abbuchung findet jeweils zum Fälligkeitstermin bzw. zur Monatsmitte - anfang statt. Die Vertragslaufzeiten gelten entsprechend.
2. Die Entgelte für Webdesign sind nach Übergabe der vereinbarten Leistung zu zahlen.
3. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätetsens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

§ 7 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

1. Dies gilt nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäss §§ 463, 480 Abs.2, 635 BGB geltend macht.
2. Sofern Flott-ins-Netz fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Gegen Ansprüche von Flott-ins-Netz kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vetrag zu.
4. Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von Flott-ins-Netz haftet Flott-ins-Netz nicht, wenn diese von Flott-ins-Netz nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von Flott-ins-Netz betrieben werden.
5. Als Höchsthaftungssumme wird in allen Fällen maximal eine Monatspauschale für das Hosting festgesetzt, höchstens jedoch der tatsächliche Rechnungsbetrag von Flott-ins-Netz an den Kunden. Darüberhinausgehende Ansprüche gemäss abstrakter Schadensberechnung werden in allen Fällen, sofern in den AGBs nichts anderweitiges vereinbart, von beiden Parteien ausgeschlossen.

§ 8 Zahlung und Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug ist Flott-ins-Netz berechtigt, den Anschluss zu sperren.
2. Im Falle des Zahlungsverzuges darf Flott-ins-Netz von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt.
3. Kommt der Kunde - für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder - in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, - in Verzug, so kann die Flott-ins-Netz das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Flott-ins-Netz vorbehalten.
5. Sofern eine Lastschrift mangels Deckung oder durch Widerspruch von der bezogenen Bank nicht eingelöst wird, berechnet Flott-ins-Netz dem Kunden Euro 12,50 pro Fall.


§ 9 Geheimhaltung, Datenschutz

1. Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass Flott-ins-Netz seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
2. Soweit sich Flott-ins-Netz Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Flott-ins-Netz berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
3. Flott-ins-Netz steht dafür ein, dass alle Personen, die von Flott-ins-Netz mit der Abwicklung dieses einschliesslich der Flott-ins-Netz-Datenschutzlinie in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.

§10 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Bochum, Deutschland. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschliesslich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vetrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von Flott-ins-Netz.
2. Auf diesem Vertrag findet ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedigungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Flott-ins-Netz-Kunden gebunden.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
5. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.